Einsatz und Aufgaben in Bosnien und Herzegowina

Politik / International 04.02.09

Einsatz und Aufgaben in Bosnien und Herzegowina

Text: Nina Nickoll

Die Operation EUFOR der deutschen Bundeswehr
140 Soldaten befinden sich derzeit in Bosnien und Herzegowina. Bereits 2003 hat die Europäische Union (EU) die Operation EUFOR ins Leben gerufen. Damit ist sie der Entscheidung der NATO gefolgt, die ihren Einsatz in der Region damals beendete.

Die EU hat im Dezember 2004 eine Streitmacht mit robustem Mandat für Bosnien und Herzegowina aufgestellt. Die 140 Einsatzkräfte der Europäischen Union - European Union Force (EUFOR) - bilden eine multinationale Militärstreitmacht. Im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union und der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bildet EUFOR einen vorläufigen Ersatz für die geplante, aber noch nicht einsatzbereite EU-Eingreiftruppe. Die EUFOR wurde 2003 mit dem Ziel gebildet, friedensunterstützende Maßnahmen in der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien durchzuführen. Weitere Einsätze wurden in Bosnien-Herzegowina und in der Demokratischen Republik Kongo durchgeführt. Die EUFOR unterliegt dabei der Aufsicht des Europäischen Rats. Ihre Einsätze werden vom hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik koordiniert. Unter der Operation "Althea" - griechisch „die Heilende" - verfolgt die EU mit der gesandten Friedenstruppe folgende Ziele:

Sie soll eine Art Abschreckung sein und die fortgeführte Einhaltung des Dayton/ Paris Übereinkommen, in dem der Rahmen für ein Friedensabkommen in Bosnien und Herzigowina festgehalten wurde, überwachen
Sie soll dazu beitragen, dass die Menschen dort in Sicherheit leben können und Ziele eines Stabilisierungsprozesses fördern
Die Operation der Europäischen Union ist Teil eines umfassenden EU-Ansatzes, der sich bedeutend in den Gesamtkontext des politischen Engagements der EU einreihen soll. Die Teile des Programms, zu denen Polizei und Kontrollaufgaben gehören, und auf eine Verbesserung der Situation vor Ort hinauslaufen sollen, sind gleichzeitig dazu da, um die europäische Integration zu fördern
Wie schon die Vorgänger-Missionen IFOR („Implementation Force") und SFOR („Stabilization Force") der NATO wurde auch die EU-Mission „Althea" vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mandatiert
Die Unterstützung des Internationalen Gerichtshof für Verbrechen in früheren Jugoslawien, die beinhaltet, dass ein sicheres Umfeld geschaffen werden kann in dem die Polizei gegen kriminelle Netzwerke vorgehen kann
Die Operation „Althea" wird mit Rückgriff auf die Gewinne und Fortschritte der NATO gemacht, die mit der NATO im "Berlin Plus" Vertrag festgehalten wurden

Das Hauptquartier der EUFOR liegt in Sarajevo, wohin die bisherigen Kosten der Operation „Althea" von 71, 7 Millionen Euro flossen. Personal und andere Dinge werden darunter nicht gefasst, sondern unter "Kosten wo sie anfallen". Unterstützt wird die Mission von insgesamt 28 Nationen, wozu auch Nicht-EU Staaten zählen. Der Einsatz deutscher Truppen geht auf einen Antrag der deutschen Bundesregierung am 22. November 2004 im Bundestag zurück.

(Text: Nina Nickoll)